Bauausschuss – Punktuelle Abstimmung über Oberflächengestaltung in der Bergstraße, Einstimmigkeit für karitativen Adventmarkt und Gastgarten sowie Unterstützung von Salzburg Marathon 2022

Donnerstag, 19.05.2022

Heute, 19. Mai 2022, wurden unter dem Vorsitz von Franz Wolf (ÖVP) acht Tagesordnungspunkte, drei davon mit Dringlichkeit, rege diskutiert.

Neuer Belag für die „Bergstraße“

Erneut auf der Tagesordnung findet sich der Amtsbericht über die Oberflächengestaltung des Straßenbelags der Bergstraße, die ÖVP beantragte dazu im letzten Ausschuss Klubberatung. Die Bergstraße soll innerhalb und außerhalb der bestehenden Fußgänger:innen-Zone mit einem neuen Plattenbelag bzw. Pflasterung versehen werden. Es wurde nach langer Diskussion punktweise über den abgeänderten Hauptantrag abgestimmt.

Einstimmiger Tenor herrschte über den im Amtsbericht festgelegten Gesamtkostenrahmen in der Höhe von EUR 1.200.000 brutto. Für die zusätzlich nötigen EUR 550.000 für eine komplette Vollpflasterung gab es eine mehrheitliche Ablehnung (gegen Bürgerliste). Einer Teilpflasterung (Antrag SPÖ), die Kosten dafür würden sich auf zusätzlich EUR 300.000 belaufen, wurde mehrheitlich, gegen die Bürgerliste, zugestimmt. Der letzte Abstimmungspunkt (Antrag ÖVP), die Erhaltung von zehn Bewohner:innenparkplätzen, drei Ladezonen und einem Behindertenparkplatz wurde mehrheitlich, gegen die Bürgerliste, ebenfalls angenommen. Die finale Abstimmung fällt im Gemeinderat.

Lions Club bekommt fünfjährige Verlängerung für Adventmarkt und Gastgarten im Andrä-Viertel wird stattgegeben

Der Lions Club Salzburg Mirabell erhält für die Jahre 2022 bis einschließlich 2026 die fünfjährige zivilrechtliche Genehmigung für die Nutzung einer Teilfläche des Alten Marktes zur Abhaltung eines karitativen Adventmarktes. Für die Verabreichung von Getränken sollen wiederverwendbare Biobecher verwendet werden. Der Beschluss dazu fiel einstimmig. Für das in der Wolf-Dietrich-Straße 6 situiert Restaurant „Lazarte“ wurde ein Gastgarten mit neun Quadratmetern einstimmig bewilligt.

Einstimmige Beschlüsse für Quartalsamtsbericht, Gehsteig-Lückenschluss, Miets-Verlängerung von Geschäftslokal und Kostenerlass für Salzburg Marathon

Außerdem einstimmig beschlossen wurde der erste Quartalsamtsbericht, mit einer beinhaltenden Gesamtsumme von EUR 19.645,99, über die Förderung von Radanhängern und Transporträder. Im ersten Quartal 2022 wurden sieben Radanhänger, 3 Lastenräder ohne E-Antrieb, 22 Lastenräder mit E-Antrieb und 1 Behindertenfahrrad gefördert.

Mit einem Gesamtkostenrahmen in der Höhe von EUR 220.000 wurde die Umsetzung von einem, von der Fahrbahn getrennten, gemischten Geh- und Radweg (Breite: 3 Meter, Länge: ca. 200 Laufmeter) zwischen Schwarzparkstraße bis Stadlhofstraße einstimmig beschlossen. Die finanzielle Bedeckung ist für heuer geplant und die Arbeiten sollen in der Zeit von Mai bis September 2022 durchgeführt werden.

Dem Ansuchen nach einer Verlängerung des Untermietvertrags des Geschäftslokals am Rathausplatz 1 um drei Monate, wurde einstimmig stattgegeben.

Die Organisatorin der Veranstaltung des Salzburg Marathons „Sport Im Puls Verlags- & Marketing GmbH“ hat um den Erlass der Personal- und Fahrzeugkosten in der Höhe von bis zu EUR 28.000 brutto für den Salzburg Marathon 2022 angesucht, dem wurde einstimmig stattgegeben. 

Der Tagesordnungspunkt über die Vermietung des Geschäftslokals in der Linzergasse 72 wurde ausgiebig von den Gemeinderät:innen diskutiert und die SPÖ ging mit diesem Akt auf Klubberatung.

Nicole Salamonsberger